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Kakteenfreunde Heilbronn e. V.

Disclaimer (Hinweis zur Problematik von externen Links)

Ich, Dr. Michael Schroeder bin als Inhaltsanbieter nach §6 Abs.1 Mediendienste-Staatsvertrag für die "eigenen Inhalte", die zur Nutzung bereitgehalten werden, nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Von diesen eigenen Inhalten sind Querverweise ("Links") auf die von anderen Anbietern bereitgehaltenen Inhalte zu unterscheiden. Durch den Querverweis halte ich insofern "fremde Inhalte" zur Nutzung bereit, die in dieser Weise gekennzeichnet sind: Link. Für diese fremden Inhalte bin ich nur dann verantwortlich, wenn ich von ihnen (d.h. auch von einem rechtswidrigen bzw. strafbaren Inhalt) positive Kenntnis habe und es mir technisch möglich und zumutbar ist, deren Nutzung zu verhindern (§6 Abs. 2 Mediendienste-Staatsvetrag).

Bei "Links" handelt es sich allerdings stets um "lebende" (dynamische) Verweisungen. Ich habe bei der erstmaligen Verknüpfung zwar den fremden Inhalt daraufhin überprüft, ob durch ihn eine mögliche zivilrechtliche oder strafrechtliche Verantwortlichkeit ausgelöst wird. Ich bin aber nicht dazu verpflichtet, die Inhalte, auf die sie in ihrem Angebot verweist, ständig auf Veränderungen zu überprüfen, die eine Verantwortlichkeit neu begründen könnten. Erst wenn sie festgestellt oder von anderen darauf hingewiesen wird, dass ein konkretes Angebot, zu dem sie einen Link bereitgestellt hat, eine zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit auslöst, werde ich den Verweis auf dieses Angebot aufheben, soweit mir dies technisch möglich und zumutbar ist. Die technische Möglichkeit und Zumutbarkeit wird nicht dadurch beeinflusst, dass auch nach Unterbindung des Zugriffs von der Kakteenfreunde Heilbronn-Website von anderen Servern aus auf das rechtswidrige oder strafbare Angebot zugegriffen werden kann. Diesen Disclaimer verwende ich hier mit freundlicher Genehmigung des Datenschutzbeauftragten Berlin, der ihn jedem, der ihn gerne verwenden möchte, ebenfalls zur Verfügung stellt.

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